BGH bestätigt EuGH-Urteil zu Gebrauchtsoftware. Ja zum Handel mit Gebrauchter Software – Aber: Weiter unklar, Aufspaltung von Volumenlizenzen! Mit dem UsedSoft-Urteil vom 17.07.2013 hat das BGH wesentliche Grundentscheidungen des EuGH-Urteils zur Gebrauchtsoftware vom 3. Juli 2012 bestätigt, bzw. an das … Continue reading →
Oracle hatte Usedsoft darauf verklagt den Handel mit gebrauchter Software einzustellen.
Continue reading →Als Gebrauchtsoftware-Händler kauft, verkauft und tauscht U-S-C gebrauchte Produkte schon immer gemäß den Richtlinien des EuGH-Urteils vom 03.07.2012
Continue reading →Keine Entscheidung ist auch eine Entscheidung. Nie war dieser Satz treffender als im aktuellen Prozess zur „Zulässigkeit des Vertriebs gebrauchter Softwarelizenzen“ Offiziell ist das BGH-Verfahren an den Gerichtshof der Europäischen Union zur finalen Urteilsfindung weitergereicht worden – inoffiziell heißt das:
Continue reading →Was momentan beim Kauf von Gebraucht-Software zu beachten ist: „Modell Safe“: „Rechtssicherer Erwerb von Gebrauchtsoftware“ Der Verkauf von Einzelplatz-Lizenzen und von kompletten Volumen-Lizenz-Verträgen ist von dem BGH Verfahren nicht betroffen.
Continue reading →Am 3.2.2011 wird der Bundesgerichtshof (BGH) seine Entscheidung verkünden, wie in Zukunft mit der Zweitverwertung von Download-Software verfahren werden soll. Antworten auf folgende Fragen werden gesucht: Kann im Falle des Vertriebs durch Download das Verbreitungsrecht des Anbieters erschöpft sein, obwohl … Continue reading →
Am 3. Februar 2011 entscheidet der Bundesgerichtshof, wie in Zukunft mit der Zweitverwertung und dem Weiterverkauf von Lizenzen für Download-Software zu verfahren ist. Anlass ist ein Prozess zwischen einem Hersteller und einem Gebrauchtsoftware-Händler.
Continue reading →